Sitzungstelegramm der Gemeinderatsitzung vom 01.10.2009

Am Donnerstag, den 01.10.2009, fand nach der konstituierenden die erste Sitzung im Bürgerhaus Kleinmaischeid statt. Wichtigster Punkt der Tagesordnung war der Umbau des Katholischen Kindergartens Kleinmaischeid.

Der Hintergrund der Erweiterung besteht in dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für zweijährige Kinder ab 2010 bzw. für einjährige Kinder ab 2013. Ab dem 01.08.2010 gilt § 5 Abs. 1 Satz 1 Kindertagesstättengesetz in folgender Fassung: “Kinder haben vom vollendeten zweiten Lebensjahr bis zum Schuleintritt Anspruch auf Erziehung, Bildung und Betreuung im Kindergarten.”( siehe Artikel 4 Nr. 3 Landesgesetz zum Ausbau der frühen Förderung vom 16. Dezember 2005).

Am 16.06.2009 fand eine Besichtigung von Vertretern der Gemeinde und der Kirche im Kindergarten statt. Nach grober Schätzung betragen die Baukosten ca. 330.000,- €. Laut Information des Bürgermeisters beteiligen sich der Kreis Neuwied mit ca. 16.000,- € und das Land Rheinland-Pfalz mit ca. 48.000,- €. Das Bistum Trier übernimmt 35 % der Baukosten, sodass für die Gemeinden Kleinmaischeid und Isenburg noch ca. 173.000,- € zu bezahlen sind. Da Kleinmaischeider den Kindergarten zu 2/3 belegen, entfallen auf Kleinmaischeid Kosten in Höhe von ca. 116.000,- €.

Nach kurzer Diskussion stimmt der Gemeinderat einstimmig der Erweiterung des Kindergartens zu.

Weiterer Tagesordnungspunkt war die Ehrung für langjährige kommunalpolitische Tätigkeit. Hier wurden u. a. unserem 2. Vorsitzenden, Dieter Buhr, für 25 Jahre Mitarbeit im Gemeinderat Kleinmaischeid eine Urkunde des Gemeinde- und Städtebundes sowie ein Weinpräsent von Ortsbürgermeister Rasbach verliehen. Zu erwähnen ist hier noch die Tatsache, dass er in den letzten fünf Jahren als 2. Beigeordneter der Verbandsgemeinde Dierdorf tätig war und aktuell auch als Ratsmitglied des Verbandsgemeinderates Dierdorf die Ansichten der FWG Kleinmaischeid vertritt.

Auf diesem Wege auch von Seiten der FWG Kleinmaischeid herzlichen Glückwunsch und vielen Dank für die langjährige Treue und Verbundenheit.